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Leitfaden zur kommunalen Umsetzung des CarSharinggesetzes

Das 2017 in Kraft getretene „Gesetz zur Bevorrechtigung des Carsharing“ (CsgG) des Bundes formuliert Fördermaßnahmen für CarSharing. Die konkrete Umsetzung wird Aufgabe der Kommunen sein. Dafür will unser Leitfaden Hilfestellungen geben.

Den Schwerpunkt des Leitfadens bildet die Umsetzung der Sondernutzung für unternehmensspezifisch zugeordnete CarSharing-Stellplätze. Wir geben zahlreiche Hinweise, wie das Verfahren zur Zuteilung dieser Flächen auf kommunaler Ebene zugleich rechtssicher und möglichst einfach eingerichtet werden kann.

  • Fragen, die im Leitfaden beantwortet werden, sind unter anderem:
  • Wie identifizieren Kommunen die richtigen Orte für CarSharing-Stellplätze?
  • Wie berücksichtigen Kommunen den Wettbewerb vor Ort und richten das Zuteilungsverfahren entsprechen ein?
  • Unter welchen Bedingungen muss ein wettbewerbliches Verfahren durchgeführt werden?
  • Welche Kriterien können und sollten Kommunen nutzen, um geeignet CarSharing-Anbieter für die Besetzung der Stellflächen auszuwählen?

Weitere Ergänzung des Leitfadens geplant

Der Leitfaden wird zunächst nur als PDF-Fassung vorgelegt, weil das zuständige Bundesverkehrsministerium (BMVI) trotz wiederholter Aufforderung - zuletzt durch den bcs und durch die Verkehrsministerkonferenz der Länder im April 2019 - die nachgeordneten Verordnungen zur Änderung der StVO und die Verwaltungsvorschriften noch nicht vorgelegt hat. Sobald diese vorliegen, werden wir den Leitfaden entsprechend ergänzen und dann auch eine gedruckte Fassung herausgeben.

Die Erstellung des Leitfadens zur Umsetzung des CsgG wurde durch eine Förderung des Umweltbundesamtes und des Bundesumweltministeriums im Rahmen der Verbändeförderung ermöglicht. Dafür danken wir beiden Fördermittelgebern. Die Verantwortung für den Inhalt des Leitfadens liegt bei den Autoren.

Download

PDF: bcs-Leitfaden "CarSharing-Stellplätze in den öffentlichen Straßenraum bringen", 2. veränderte Auflage, November 2019