Sie sind hier

Politik und Gesetze

  • Nationaler Entwicklungsplan CarSharing 2021 - 2025

    Vorrang für das CarSharing im motorisierten Individualverkehr der Zukunft

    Ein CarSharing-Fahrzeug ersetzt bis zu 20 private Pkw. Der flächendeckende Ausbau des CarSharing schafft Platz in den Städten und fördert Multimodalität. Bild: Third

    CarSharing ist die einzige Form der Pkw-Mobilität, die sich energie- und flächeneffizient ins klimaneutrale Verkehrssystem der Zukunft einfügt. Die gemeinschaftliche Nutzung eines Pkw muss zum Normalfall des motorisierten Individualverkehrs werden. Deutschland kann das weltweite Vorbild für diese neue Form der Pkw-Mobilität werden. In diesem Nationalen Entwicklungsplan CarSharing beschreiben wir, was dafür bis 2025 zu tun ist.

  • StVO-Novelle

    StVO-Novelle und Verwaltungsvorschriften werden endlich verabschiedet

    Am 16. April 2021 haben Bund und Länder im Zuge der Verkehrsministerkonferenz ihre Streitpunkte zur StVO-Novelle aus dem vergangenen Jahr ausgeräumt.

  • Baden-Württemberg

    Rettungsschirm fördert CarSharing

    Die Corona-Krise hat die gesamte CarSharing-Branche hart getroffen. Die baden-württembergische Landesregierung hat im Juli 2020 einen Rettungsschirm in Höhe von 3,8 Mio. Euro bereitgestellt, um die CarSharing-Infrastruktur des Landes zu schützen.

  • Beratung

    Leitfaden zur kommunalen Umsetzung des CarSharinggesetzes

    Das „Gesetz zur Bevorrechtigung des Carsharing“ (CsgG) des Bundes formuliert Fördermaßnahmen für CarSharing. Die konkrete Umsetzung ist aber Aufgabe der Kommunen. Dafür will unser Leitfaden Hilfestellungen geben.

  • Politik

    Wie kann die Politik CarSharing fördern?

    CarSharing ist zentraler Baustein eines zukunftsfähigen Mobilitätssystems. Es entlastet Städte und Gemeinden nachhaltig vom Pkw-Verkehr, ermöglicht eine lebenswerte Umgebung und bietet den dort wohnenden Menschen dennoch die Vorzüge flexibler, individueller Fahrzeugnutzung vernetzt mit dem Umweltverbund aus Bus, Bahn, Fahrrad und Fußwegen.

  • Fachkonferenz und Parlamentarischer Abend 2017

    Wer die Verkehrswende will, muss das Straßenverkehrsrecht neu denken

    (Foto: Michael Glotz-Richter)

    Am 01.06.2017 veranstaltete der Bundesverband CarSharing e. V. (bcs) gemeinsam mit dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland (VCD) Bundesverband und dem Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen eine Fachkonferenz zu der Frage, welche Änderungen des Straßenverkehrsrechts und angrenzender Rechtsbereiche notwendig sind, um die Verkehrswende in den Kommunen endlich voran zu bringen. Die Veranstaltung artikulierte Erwartungen an die Bundespolitik nach veränderten Rechtsgrundlagen, die in der nächsten Legislaturperiode angepackt werden sollten.

  • CarSharing-Gesetz

    Bundestag verabschiedet CarSharing-Gesetz

    Am 30.03.2017 hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Bevorrechtigung des Carsharing (Carsharinggesetz – CsgG)“ verabschiedet. Die Einrichtung von CarSharing-Stellplätzen im öffentlichen Raum wird dadurch erstmals auf eine bundesweite Rechtsgrundlage gestellt. Das Gesetz hebt ausdrücklich die verkehrs- und umweltentlastende Wirkung des CarSharing hervor.

  • CarSharing-Gesetz

    Stellungnahme des bcs zum Entwurf des Carsharinggesetzes (CsgG)

    Eine bereits seit langem erhobene Forderung der CarSharing-Branche ist der Wunsch nach allgemeingültigen Rahmenbedingungen, die es Kommunen ermöglichen, CarSharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum rechtssicher zu genehmigen. Ende August 2016 wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein Entwurf für ein „Gesetz zur Bevorrechtigung des Carsharing (Carsharinggesetz – CsgG)“ veröffentlicht. Im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörung hat der Bundesverband CarSharing zum Gesetzentwurf Stellung genommen.

  • Parlamentarischer Abend

    Der lange Weg zu einem Carsharinggesetz der Bundesregierung

    Schon seit vielen Jahren erhebt der Bundesverband CarSharing e. V. (bcs) gegenüber der Bundesregierung und den Bundestagsparteien die Forderung, eine nationale Rechtsgrundlage zu schaffen, die es Kommunen erlaubt, CarSharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum einzurichten. Im Koalitionsvertrag der amtierenden Großen Koalition ist dies Vorhaben explizit enthalten. Grund genug für den bcs, auf einem Parlamentarischen Abend nach dem Stand des Verfahrens zu fragen und die Dringlichkeit einer Lösung nochmals zu betonen. Die Veranstaltung wurde am 28. April 2016 gemeinsam mit der Freien Hansestadt Bremen und der Stadt Nürnberg durchgeführt.

  • bcs-Position

    Das Carsharinggesetz - eine Positionsbestimmung des Bundesverbandes CarSharing e.V.

    Am 28. April 2016 veranstaltete der Bundesverband CarSharing e. V. (bcs) einen Parlamentarischen Abend in Berlin. Thema waren die laufenden Bemühungen um ein CarSharing-Gesetz der Bundesregierung. bcs-Vorstand Niklas Wachholtz, nahm für den Verband eine Positionsbestimmung vor. Seinen Vortrag lesen sie hier.